Magerfettstufe

Eben eine Mail erhalten, durchgelesen und für beachtenswert erachtet – also (fast wörtlich) gebloggt. Es geht um eine Online-Petition gegen Wahlcomputer, deren Ziel es ist, unsere Wahl transparent und nachvollziehbar zu halten. Wenn die Petition 50.000 Unterzeichner erreicht, gibt es eine Bundestag-Anhörung zu dem Thema (aktueller Stand ist knapp über 17.667).

Begründung

Wahlmaschinen sind in ihrer Funktion intransparent, im Gegensatz zu einer Urnenwahl, bei der jeder die Auszählung der Stimmen beobachten kann. Wahlcomputer dagegen drucken nur ein Endergebnis aus, dem Wahlleiter und Wähler blind vertrauen müssen. Probleme wie in den USA sind im wahrsten Sinne des Wortes vorprogrammiert. Die leichte Manipulierbarkeit des in Deutschland eingesetzten Wahlcomputertyps ist vor einigen Wochen vorgeführt worden, Quellen:

• Schwere Sicherheitslücken, Aktivisten hacken Wahlcomputer
• Prozente nach Belieben
• Niederländische Bürgerinitiative knackt Nedap-Wahlcomputer

Dann ein Video, das einen erfolgreichen Tempest-Angriff auf einen Wahlcomputer zeigt, bei dem noch in ca. 25m Entfernung mitgelesen werden konnte, wie gewählt wurde:

Dass die Gefahr eines Wahlbetrugs kein Problem aus der Stasi- oder Nazi-Zeit ist, hat die CSU Dachau bei den bayerischen Kommunalwahlen im März 2002 eindrucksvoll bewiesen.

Außerdem sind Wahlcomputer eine Verschwendung von Steuergeldern. Durch den Einsatz von Nedap-Wahlcomputern stiegen in Amsterdam die Kosten pro Wahl von 1,6 Millionen auf 2,7 Millionen Euro. Und wer gibt schon gerne Geld für ein Werkzeug aus, für eine Tätigkeit, die man nur alle paar Jahre durchführt?

Es gibt keine sinnvolle Begründung für Wahlcomputer, außer dass das Ergebnis schneller da ist. Aber machen die paar Stunden einen Unterschied, wenn man schon vier Jahre darauf warten musste?! Die Kosten in Euro und Betrugs-Risiko stehen in keinem Verhältnis dazu.

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Haben die Schreiberlinge eigentlich gar nicht einmal so Unrecht. Man fragt sich eh, warum die Politiker solche Spielsachen unbedingt durchsetzen wollen? Ich vermute da ganz simpel Seilschaften, dass einer da einen kennt, der einen kennt, der Wahlcomputer verkauft. Also: Wollen wir kaufen? Fällt auch ‚was ab…

Da fällt mir ein: Da die Hamburger CDU doch so schön im Alleingang mal eben das per Volksentscheid geforderte Wahlverfahren mit Füßen getreten und abgeschafft hat, haben wir doch eigentlich auch gar keinen Bedarf mehr für die digitalen Wahlstifte, die eigentlich 2008 zum Einsatz kommen sollten. Oder? Ein Argument für die Anschaffung dieser von mir mit argwöhnischen Augen betrachteten Neuerung, war schließlich die uuuungeheure Mehrzahl an Kreuzchen, die mit dem vom Volk gewünschten Wahlverfahren abgegeben worden wären. Fällt ja nun flach. Oder steht der Senat hier auch wieder in der Verpflichtung Dritten gegenüber?

Die Petition

So, wer jetzt mit der Fülle an Informationen sich ein Urteil gebildet hat und der Meinung ist, dass Wahlcomputer nicht sein müssen, der unterschreibt diese Online-Petition und macht dann noch möglichst Andere darauf aufmerksam.

Danke für Ihr Interesse.