Enttäuscht von Hamburg

Ja, ich bin enttäuscht von Hamburg — besser von seinen Bürgern. Ich finde es schade, dass nicht genügen. Stimmen zur Stärkung des Volksentscheids abgegeben worden sind. Fünf Minuten für die Demokratie zu opfern, scheint den Leuten heutzutage zu viel zu sein. Ein Kreuz machen, den Zettel falten, in einen Umschlag stecken, diesen in einen weiteren Umschlag rein und beim nächsten Zigarettenholen diesen Umschlag in einen Briefkasten werfen. Ist das denn zuviel verlangt? Oder — wie ich es gestern gemacht habe — das schöne Wetter nutzen, einen kleinen Spaziergang machen und dabei kurz (dauerte auch keine fünf Minuten) in einer Schule einkehren, um ein Kreuz zu machen. Haben die Hamburger auch nicht hinbekommen.

Nun kann man argumentieren — als Abstimmverweigerer —, dass „die da oben“ ja eh nicht auf einen hören würden, dass die Politiker doch sowieso nur machen, was sie wollen. Dann haben diese Menschen jedoch wohl nicht ganz mitbekommen, dass der Volksentscheid gerade dazu dienen sollte, damit „die da oben“ nicht immer alles machen können, wie sie es wollen. Wären genügen. Stimmen zusammen gekommen, dann würde es sowas wie mit dem LBK-Verkauf nicht mehr geben. Wenn es hieße „Wollt Ihr, dass der Bau der völlig überflüssigen U4 eingestellt wird?“ und 77 Prozent „Ja“ sagten, dann könnten sich „die da oben“ nicht so einfach davor drücken, wie sie es beim LBK-Verkauf gemacht haben. (Damals stimmten 77,6 Prozent der Hamburger gegen den Verkauf aber der Spaß-EB und sein CDU-Senat haben sich einfach drüber hinweggesetzt.)

An dieser Stelle darf ich den hochgeschätzten Herrn S. zitieren:

Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.

Man kann auch sagen: „Die dümmsten Schafe, wählen sich ihren Schlachter selber aus.“ — Wenn auch diese beiden Sprüche eher auf Wahlen (z.B. die beiden letzten Hamburger Bürgerschaftswahlen) zutreffen…

Sehr schade, dass Hamburg so wenig Interesse an Demokratie hat. Entweder das, oder die Angst- und Panikkampagne der CDU hat wunderbare Früchte getragen. Gekoppelt mit den Stolpersteinen, die sie den Initiatoren zwischen die Füße geworfen haben — da ging die Rechnung vom ängstlichen Senat auf. Alle schön auf eine Linie gebracht…

Mir ist durchaus bewusst, dass ich das alles eventuell ein bisschen zu negativ sehe. Aber zum Glück gibt es ja auch Menschen, die dem Ergebnis noch etwas Positives abgewinnen können. Immerhin kann man argumentieren, dass es eine beachtliche Leistung war, trotz der Fallstricke des Senats doch noch so viele Stimmen bekommen zu haben.

Kommentar (1)

  1. Thomas schrieb:

    Ob die Koppelung von Verbindlichkeit und Reduzierung der Hürden gut war weiß ich nicht. Habe jedoch von einigen gehört das sie gerne bei Verbindlichkeit mit „ja“ bei der Absenkung der Hürden aber mit „nein“ stimmen wollten.
    Vielleicht wird das nächste Mal ja getrennt über die beiden Punkte abgestimmt. Dann bekommt man ein besseres Bild was die Bürger wirklich wollen. Bei so einer wichtigen Abstimmung erwarte ich diese Wahlmöglichkeit. Bei der heutigen Politik muss man schon genug Kröten schlucken, wenn mehr Demokratie auch nur Paket weise abstimmen lässt sind sie nicht besser als die etablierten Parteien.

    Montag, 15. Oktober 2007 um 20:50 #