Magerfettstufe

Als es sich nicht mehr vertuschen ließ, dass Schwarz und Grün in Hamburg Geheimabsprachen in Sachen Ansiedlung des Möbelgeschäfts Höffner in Eidelstedt getätigt hatten, fragte ich mich: Na und? Das Ergebnis der Absprache soll eine Ablehnung der Ansiedlung sein. Also warum der ganze Lärm? Ich weiß von Eidelstedtern, die strikt gegen den Bau des Möbelgeschäfts sind. Tatsächlich kenne ich niemanden, der den Bau gutheißt. Die Lage des Geschäfts ist absolut ungünstig. Ein schwedisches Möbelgeschäft ist nur einen Katzensprung entfernt und das Gelände für Höffner ist, wenn denn ein großer Besucherzustrom aufkommen sollte, extrem ungünstig gelegen. Die Kieler Straße würde den Zustrom kaum ertragen. Anwohner werden natürlich wieder einmal nicht gefragt. Und wie es scheint, hat sich von „denen da oben“ vorher auch keiner richtig Gedanken darüber gemacht …

Wenn nun also Höffner von den Bürgern nicht gewollt ist und sich Schwarz-Grün bei einem Bierchen hinter verschlossenen Türen ebenfalls dagegen ausgesprochen hat, ist doch alles in Ordnung. Oder?

Nun bin ich kein Politiker und weiß nicht, wie das tägliche Geschäft läuft, wie irgendwelche Beschlüsse durchgedrückt werden. Aber in diesem Fall schaut es so aus, dass der alleinregierende CDU-Senat damals mal wieder eine großzügige Zusage getätigt hatte. „Ja, kommt ruhig. Bei uns bekommt ihr einen Platz auf einer grünen Wiese.“ Was sich so ein Senat davon erhofft … — Doch dann kam die Koalition zwischen Schwarz und Grün zustande. Und damit die Geheimniskrämerei. Auch wenn das Ergebnis, ein Nein zu Höffner, ein gutes Ergebnis ist, so geht eine solche Entscheidung nicht auf diesem Wege. Es geht nicht, dass man sich hinsetzt und hinter vorgehaltener Hand „Deals“ ausmacht. In diesem Fall wohl um seinem neuen Partner zu gefallen. „Wir verzichten auf Projekt X, dafür geht ihr mit uns ins Bett und wir bekommen Y und Z dafür.“ Dann tritt man an die Öffentlichkeit und sagt, dass Projekt X jetzt doch – entgegen vorherigen Zusagen – nicht umgesetzt wird. Alles ohne weitere Angabe von Gründen. Ist halt so.

Das wäre so, als wenn ich in einen Laden ginge, mich mit dem Händler unterhielte und mich von ihm beraten ließe. Dann überredete er mich dazu, einen Anzug zu kaufen. Wenn ich zur Kasse käme, verweigerte er mir aber auf einmal den Kauf. Alles schien gut und urplötzlich dürfte ich den Anzug nicht mehr kaufen. Stattdessen bekäme der Mann hinter mir den Anzug verkauft. Wenn ich dann nachfragte, wieso ich auf einmal nicht mehr mein Geld in dem Laden lassen dürfe und dafür den Anzug, in den ich mich mittlerweile schon verguckt habe, mit nach Hause nehmen könne, antwortete der Verkäufer mir, dass ihm meine Nase nicht gefiele. Was kein Argument ist. Würde er sagen, meine Kreditkarte sei erschöpft oder er habe berechtigten Verdacht, ich würde mit dem Anzug eine Bombe bauen — dann könnte ich den Verkäufer verstehen. Aber nur weil ihm etwas an mir nicht passt oder ihm der Typ hinter mir besser gefällt, darf er mir den zuvor zugesicherten Verkauf nicht einfach verweigern.

Aber genau so ist es mit der Geheimabsprache. „Ihr wollt Höffner nicht? Okay, dann lassen wir die Finger davon. Dafür bekommen wir Euch als Partner und damit wieder die Möglichkeit uns goldene Toiletten und nicht gewollte Denkmäler zu unseren Ehren aufstellen zu lassen. Hauptsache wir sind wieder an der Macht. Das tut uns gut, das brauchen wir.“ Wer in diesem Fall in die Röhre schaut, ist der Investor, der nicht wie ich empört aus dem Laden geht und dort nie wieder einkauft, sondern der die Stadt verklagen kann.

Bleibt die Frage, warum die CDU so freimütig in Zeiten der Alleinherrschaft Investoren Zusagen gemacht hat. Wir denken da auch an Moorburg! Zeugt eigentlich von schlechtem Stil. Diese Wankelmütigkeit kann man als Investor dann selbstredend der Stadt zur Last legen und von Neubauten o.ä. absehen. Muss man doch damit rechnen, dass jede Anstrengung und Vorfinanzierung später wieder ohne Grund zurückgezogen wird, nur weil es den Politikern so besser in den Kram passt.

Also: Auch wenn ich ein Nein zu Höffner und ein Nein zu Moorburg (erst recht) gut finde – die geheimen Absprachen und Rückzieher werfen kein gutes Licht auf die Stadt. Eine Absage für ein Projekt, zu dem man vorher Ja gesagt hat, muss offen diskutiert und vernünftig begründet werden. Es darf nicht sein, dass man im Hinterzimmer beim Bierchen etwas ausbaldowert, um Machtverhältnisse und/oder Geldflüsse aufrecht zu erhalten. Das kann man dann so natürlich nicht öffentlich kundtun: „Wir wollen Projekt X nicht, weil wir sonst Streit hätten und das wollen wir nicht.“ — Das ist ein politischer, aber kein akzeptabler Grund für eine Absage.