Na schön, dann will ich mal in die Breschen springen und mich aufraffen, etwas für Hamburg zu tun. Ich werde den letzten Bürgerentscheid dieser Stadt ins Leben rufen. Ja, ganz richtig gelesen. Ich will gar nicht fragen, ob die Bürger den Verkauf von städtischen Krankenhäusern verhindern möchten. Oder ob sie ein altes Schwimmbad in Altona erhalten wollen. Es ist müßig, die Frage zu stellen, ob Kleingärten erhalten bleiben sollen. Jüngstes Beispiel für ein „unnützes“, weil von der Politik kassiertes Bürgerbegehren, ist die Frage nach der Bebauung des Buchenhofwaldes.
Schwarz-Grün (oder ist es nur Grün?) will diesen erneuten Versuch der Bürgerbeteiligung unter den Tisch fallen lassen, wie zuvor Schwarz das auch schon fleißig gemacht hat. Da kann man gerne bei der Wahl sich versprechen Versprechen machen: „Ja, wir wollen den Bürgerwillen stärken!“ — Ist man erst einmal gewählt, werden eh wieder nur „politisch gewollte“ Aktionen durchgedrückt. Sind diese noch finanziell profitabel – hey – nimmt man auch mit. Aber Bürgerwille…? Nee. Der ist immer so unprofitabel.
Schwarz-Grün in Altona hatte schon von vornherein signalisiert, dass sie die Bebauung durchsetzen wollen, schaut man sich an, wie krumm sie den Stimmzettel formulierten …
Von daher der letzte Bürgerentscheid für Hamburg: Stoppt die Bürgerentscheide. Begrabt sie einfach. In dieser Stadt bringt es nichts. Man kann seine Stimme noch so sehr erheben, das Ergebnis kann noch so eindeutig ausfallen: wenn es den Herrschaften oben nicht passt, wird jeder Entscheid einfach platt gemacht.
Stoppt Bürgerentscheide, da sie nichts bringen und nur Geld kosten. Der Letzte in Altona hat für Papier, Versand und Co. rund 130.000 Euro gekostet. Fenster auf und raus. Da ist es auch völlig egal, dass knapp 85% der Wahlberechtigten sich für die Vorlage der Bürgerinitiative entschieden haben. Lasst uns einfach keine Bürgerentscheide mehr anstrengen — nach diesem hier. Versteht sich. Es hat bei diesem Senat keinen Sinn! Leider. Das ist jedes Mal ein Tritt ins Gesicht des Bürgers, wenn sein Wille völlig ignoriert wird. Will man das? :nene:
Seien wir mal ehrlich: Im tiefsten Herzen wussten wir doch alle schon vor der Abstimmung i.S. Buchenhofwald, dass das nichts wird. Zu oft wurden wir enttäuscht. Es war klar, dass die Politik einen feuchten Kehricht auf die Bürgermeinung gibt.
Alles Gute, lieber